Ausschnitt aus eMail der eMail-Newsgroup:: Von: Sand im Getriebe @attac.org An: sandimgetriebe@listi.jpberlin.de Datum: Mittwoch, 15 Mai 2002, 17:55:43 Betreff:[sandimgetriebe] Sand im Getriebe Ausgabe 10/02 vom 14.05.2002 Gemeinsamer Newsletter von Attac Österreich, Schweiz und Deutschland Sand im Getriebe Internationaler deutschsprachiger Rundbrief der Attac-Bewegung >Version als PDF: http://www.attac-netzwerk.de/rundbriefe/sandimgetriebe10_02.pdf > Zum Eintragen: Um den wöchentlichen Newsletter "Sand im Getriebe" zu abonnieren, schickt eine eMail mit dem Inhalt: subscribe sandimgetriebe an: Majordomo@listi.jpberlin.de > Zur Zeit haben 6.112 Menschen diesen Rundbrief abonniert. Helfen Sie uns "Sand im Getriebe" bekannter zu machen! Schicken Sie interessierten FreundInnen und Bekannten das Inhaltsverzeichnis dieser Ausgabe und dem Hinweis zum Abonnieren. > Selbstverständnis Der Rundbrief "Sand im Getriebe" ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von AutorInnen unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort. Die enthaltenen Positionen sind nicht notwendigerweise solche der Attac-Bewegung. Markus Schallhas (Attac Österreich) Felix Kolb (Attac Deutschland) >Der Inhalt > 1. Globalisierung als Program. In dieser Abhandlung geht es um Teilaspekte eines Phänomens, das in aller Munde ist: die Globalisierung. Diese ist nicht nur ein selbsttätiger Vorgang wirtschaftlicher, technischer und kommunikativer Verflechtung von Wanderungsströmen. Globalisierung wird politisch und institutionell gefördert und gestützt durch die Europäische Gemeinschaft (EG bzw. EU) und die Welthandelsorganisation (WTO). > 2. Antwort auf das amerikanische Manifest "Gerechter Krieg gegenden Terror". Initiatoren des "Aufrufs zu einer weltweiten Koalition für Leben und Frieden" legen eine Stellungnahme gegen den Krieg vor ... Mit deutlicher Kritik am US-Krieg gegen den Terror als "Gefahr für die Welt" und seiner Unterstützung durch amerikanische Intellektuelle, aber auch an der Politik der "uneingeschränkten Solidarität" der deutschen und anderer europäischer Regierungen haben sich 90 Persönlichkeiten aus Deutschland in einem Offenen Brief "Eine Welt der Gerechtigkeit und des Friedens sieht anders aus" zu Wort gemeldet. > 3. Mein Versuch in den Kesselraum zu gelangen. Erfahrungsbericht aus Doha. Es war am späten Abend des 13. Novembers. Delegierte, die meisten aus den Staaten des Südens, saßen ohne wirkliche Beschäftigung im abgelegenen Aufenthaltsraum, auf Neuigkeiten über den Stand des gefürchteten Textes wartend. Wir hatten alle vom "Grünen Saal" gehört, in dem die harten Verhandlungen stattfanden. > 3. Mein Versuch, in den Kesselraum zu gelangen. Erfahrungsbericht > vom WTO- Gipfel in Doha von Yash Tandon, Uganda Es war am späten Abend des 13. Novembers. Delegierte, die meisten aus den Staaten des Südens, saßen ohne wirkliche Beschäftigung im abgelegenen Aufenthaltsraum, auf Neuigkeiten über den Stand des gefürchteten Textes wartend. Wir hatten alle vom "Grünen Saal" gehört, in dem die harten Verhandlungen stattfanden. Ich hielt Ausschau nach meinem Minister, um ihn zu fragen, ob es etwas Neues gäbe, aber er war nirgends zu finden. Die Delegationen der kleinen Länder hatten keine Möglichkeit miteinander in Kontakt zu bleiben. Gelangweilt, besonders verärgert über die Bilder, die CNN von in Afghanistan abgeworfenen amerikanischen Bomben auf Ziele der Al Qaida zeigte, beschloss ich, in den grünen Saal zu gelangen. Ich wusste zu diesem Zeitpunkt noch nicht, dass sich der Saal in einen echten Kesselraum verwandelt hatte. Ich würde das erst später herausfinden. Ich ging zu dem Anfang des Ganges, der den Aufenthaltsbereich von dem schmalen Korridor, der zum grünen Saal führte, trennte. Ein Mann vom Sicherheitsdienst der WTO, ein französisch sprechender Westafrikaner, bewachte ihn. Ich versuchte, meinen Wunsch, den Saal zu betreten, dadurch zu rechtfertigen, dass ich einer der Delegierten sei. Ich war zwar nur ein NGO Delegierter, aber ich versuchte, den Status eines Volldelegierten vorzutäuschen, da der feine Unterschied auf dem Ausweis nicht sichtbar war. Leider funktionierte die Strategie nicht. Der Sicherheitsposten schaute auf eine Liste, die er in der Hemdtasche trug, und verweigerte mir den Zutritt. Kurz darauf gesellte sich Sony Ramphal aus Guyana zu mir, aber auch er konnte den Sicherheitsposten nicht davon überzeugen ihn hereinzulassen. Kurz darauf kamen zwei Herren dazu, Delegierte aus Kanada und aus Australien. Die Wache schaute kurz auf ihre Ausweise und ließ sie ohne weitere Fragen passieren. Die beiden schauten flüchtig, fast verächtlich auf die farbigen Repräsentanten der Welt, Sony und mich. Ich fragte mich, nach welchen Anweisungen der Sicherheitsposten beurteilte, wer passieren durfte und wer nicht. (In Seattle hatte ich in einer ähnlichen Situation laut mit der Wache diskutiert und, auf den Tisch klopfend, darauf bestanden, den dortigen Verhandlungsraum zu betreten. Sehr bald wurden wir von Presseleuten mit ihren Kameras und Notizbüchern umringt, die nur darauf warteten, aus der Situation eine Story zu machen. Um sich aus der misslichen Situation zu befreien, ließ die Wache mich sofort in den Grünen Saal. Dieses Mal, in Doha, wurde die Presse erst gar nicht in die Nähe des Konferenzraumes vorgelassen, also wusste ich, dass mein lautes Manöver nicht funktionieren würde. Ich musste es mit einem anderen Trick versuchen.) Ich machte den Sicherheitsposten mit ruhiger Stimme auf die Tatsache aufmerksam, dass die beiden Herren, die er gerade hereingelassen hatte, nur "einfache" Delegierte seien, während Shridarth Ramphal der "Leiter der Delegation" sei (und, um meinen Worten Gewicht zu geben, hielt ich ihm Ramphals Ausweis unter die Nase). Er könnte mir den Eintritt verweigern, sagte ich, aber er sollte Mr. Ramphal hineinlassen. "Dieser Herr besitzt einen höheren Status als die beiden, die sie gerade hereingelassen haben," argumentierte ich. Er schaute verwirrt und zögerte einen Moment, aber letzten Endes gab er nicht nach. Ich beschloss, die Sache nicht weiter zu treiben, denn der Mann war Afrikaner wie ich, er könnte eventuell in Schwierigkeiten kommen - und es ist nicht leicht für einen Afrikaner, Arbeit zu finden. Während ich noch über meinen nächsten Versuch nachdachte, kam Peter Pedersen aus dem Allerheiligsten. Er ist Wirtschaftsberater von Mike Moore und zugleich Holländer. Er kannte mich noch aus seiner Zeit als NGO Verbindungsmann bei der WTO. Sobald er uns sah, gab er dem Sicherheitsposten die Anweisung, uns (Sony und mich) durchzulassen. Am ersten Tag des WTO Treffens hatte ich mich bei ihm beschwert, das es unfair sei, das keiner der "Freunde des Vorsitzenden" aus einem LDC Land käme. Er hatte mir versichert, dass es kein Problem sein würde, Zugang zu den "Freunden" zu bekommen; er hielt sein Wort. Ich dankte ihm. Ein kluger Schachzug, dennoch meinte ich, dass der Eindruck von Transparenz so weit wie möglich erreicht werden müsse, und Peter war ein Verschleierungstaktiker. Als Sony und ich den Flur des inneren Allerheiligsten betraten, lief Peter vor uns her, als würde er auf einer leichten Wolke schweben. Ich lief verstohlen wie ein Dieb, der sich seiner Schuld bewusst ist. Ich war nervös. Aber ich war entschlossen herauszufinden, wie weitreichend die Versprechungen von Transparenz galten. Ich verdrängte das schlechte Gewissen, welches sich kurzzeitig meines Bewusstseins bemächtigt hatte, streckte mich aus der halbgeduckten Position, in die mich mein Schuldbewusstsein gebracht hatte, hob Kopf und Schultern und schwebte bald selbst wie auf einer Wolke. Es war ein schmaler Flur, mit ungefähr einem Dutzend parallel angeordneter Räume zur linken, jeder mit einem kleinen Sekretariat davor. Sony Ramphal verschwand in einen der Räume. Ich versuchte immer noch herauszufinden, welchen Raum ich betreten sollte. Nachdem ich einen Blick in ein paar leere Räume geworfen hatte, sah ich Peter wieder durch den Flur gehen. Er führte mich in Raum 5. Ich öffnete die Tür, es waren eine ganze Anzahl von nur weißen Männern und Frauen im Raum. Ich beschloss, dass dies nicht mein Raum sei. Ich fragte mich auch, warum Peter mich gerade in diesen Raum geführt hatte, und betrat schnell wieder den Flur. Es saßen dort ein paar Leute auf ihren Stühlen und ich fragte einen Inder (ich weiß nicht, ob er ein Mitarbeiter der WTO oder ein Delegierter war), welches der wichtigste Raum sei und er empfahl mir Raum 12. Also ging ich in diese Richtung. Bevor ich dort angekommen war, traf ich wieder auf Peter, der mir sagte, dass in Raum 12 niemand sei, ich solle es vielleicht mit Raum 10 versuchen. Ich ging dorthin, aber die Leute in diesem Raum besprachen nichts, was von Wichtigkeit gewesen wäre. Ich wartete ab, bis Peter vom Flur verschwunden war, und spurtete zu Raum 12, doch Peter folgte mir auf dem Fuße. Ich hatte gerade Raum 12 erreicht, die Tür geöffnet und war eingetreten. Ich sah zwischen 20 und 25 Personen, unter ihnen Iddi Simba, Handels- und Industrieminister aus Tansania und Botschafter Ali Mchumo, Tansanias Botschafter in Genf. Peter war mir direkt gefolgt und überzeugte mich, mit ihm in das angrenzende Sekretariat zu gehen. Ich hätte kein Recht, diesen Raum zu betreten. Da ich keinen Ärger machen wollte, folgte ich seiner Aufforderung. Ich erklärte Peter, dass ich das Recht hätte, mich dort aufzuhalten, denn ich hätte etwas vorzutragen. Ich zeigte ihm ein Papier, das ich mitgebracht hatte. Dieses Papier, das einige kleinere Staaten, unter anderem Uganda, ausgearbeitet hatten, sollte unsere Position zu den Themen von Singapur an die WTO vermitteln. Ich hätte das Recht, die Interessen meines Landes zu vertreten, erklärte ich Peter. Er wies darauf hin, dass Uganda nicht zu dem Treffen eingeladen worden sei. "Warum nicht?", fragte ich. Er antwortete, das Minister Iddi Simba Uganda vertreten würde, woraufhin ich entgegnete, das Minister Simba kein Mandat hatte, Uganda zu vertreten; er vertrat die LDC Länder und nur ein Ugander konnte für Uganda verhandeln. Andi Stoeller, der stellvertretende Generaldirektor der WTO, kam aus dem Raum in das Sekretariat. Ich erklärte ihm meine Gründe, die mich in den Raum geführt hätten und zeigte ihm das Papier. Stoeller war etwas geschickter. Er schlug mir vor, ihm das Dokument zu geben, da er letztendlich sowieso dafür verantwortlich sei, die entscheidenden Passagen über die neuen Themen zu verfassen, und er würde dafür sorgen, dass das Papier, das ich hatte, beachtet würde. Ich lehnte seinen Vorschlag ab. Ich sagte ihm, dass ich nicht mit ihm verhandeln könne (und nannte ihm nicht den wahren Grund dafür: nämlich, dass er "nur" ein Beamter war), ich könne nur mit den Personen im Raum verhandeln. Als Kompromiss bot er mir an, dass er mein Papier Minister Iddi Simba im Raum vorlegen würde. So erreichte ich nichts. Ich war von zwei hohen Beamten der WTO umgeben. Mir blieb als einzige Möglichkeit Lärm zu machen und hinausgeworfen zu werden. Ich erwog diesen Ausweg und verwarf ihn als unpraktisch und unvernünftig. Im Grunde war ich ein ehrwürdiger Repräsentant meiner Nation und nicht irgendein Straßendemonstrant, wenigstens nicht hier. Ich machte einen Gegenvorschlag. Ich dachte mir, wenn wir schon nicht über den Gegenstand des Problems reden könnten, dann vielleicht aber über die Vorgehensweise. Es war das Beste was ich tun konnte. Ich schlug vor den Botschafter Mchumo herauszuholen, damit ich mit ihm sprechen könne. Sie akzeptierten. Als Mchumo herauskam, war er erstaunt mich zu sehen, doch er verstand schnell den Grund meiner Anwesenheit. (Mchumo ist ein alter Bekannter bei der WTO. Er war Vorsitzender im Generalrat vor der verhängnisvollen Konferenz in Seattle. Mutig hatte er alle Bedenken des Südens in den Vorbereitungstext für Seattle eingefügt, die der Norden schwer ignorieren konnte. Kurz vor Doha hatte der Vorsitzender des Rats, Harbison, beschlossen Mchumo's Schachzug nicht zu wiederholen. Stattdessen hat er einen "reinen" Text ohne Klammern präsentiert, in dem er die Bedenken der Entwicklungsländer von Anfang an aus dem Entwurf heraus ließ, damit jene nicht einmal beachtet werden.) Mchumo kannte natürlich das mir anvertraute Dokument, da Tansania einer seiner Unterzeichner war. Ich erklärte ihm, der einzige Grund meiner Anwesenheit sei, ihm zu sagen, er solle standhaft bleiben und auf keine Kompromisse eingehen. "Denken Sie an Sansibar" sagte ich ihm. (In Sansibar hatten die LDC-Länder im Juli einen gemeinsamen Standpunkt gegen die Einführung neuer Inhalte in die Tagesordnung der vierten ministeriellen Konferenz vertreten.) Er zwinkerte und lächelte, sagte aber nichts. Er hatte es sehr eilig in den Raum zurückzugehen. (Ich fragte mich, was ihn wohl dorthin zurück trieb - Loyalität oder Masochismus?) Ich bemerkte, dass er nervös war und trotz der Klimaanlage schwitzte. Er nahm mein Dokument und verschwand im Zimmer. Und ich zog mich auf einem der Sitze im Korridors zurück um meine nächste Strategie zu überlegen. Wohin sollte ich nun gehen? Bald danach kam Peter Pedersen vorbei und fragte mich was ich denn "noch" hier suchte. Ich sagte ihm, dass ich unzufrieden sei, nicht den Raum betreten zu dürfen, wo die wesentlichen Verhandlungen stattfanden und, obwohl Minister Simba die Interessen der LDC-Länder vertreten solle, niemand die spezifischen Interessen Ugandas schützen würde. Er wiederholte, dass Uganda nicht eingeladen sei und ich antwortete, dass der Vorsitzender kein Recht hätte Uganda auszuschließen. "Oh," meinte er, " Sie glauben also der Vorsitzende hätte nicht das Recht einzuladen, wen er will!!" Einen Augenblick war ich verwirrt; es schien, als hätte ich ein heiliges Gesetz des Staates von Qatar verletzt. Ich dachte ein wenig nach und antwortete so, als wäre ich die inkarnierte Autorität der WTO: "Nein, der Vorsitzende hat derartige Rechte nicht." "Sehr interessant," er schien über meine Antwort ehrlich überrascht zu sein. "Sehr interessant," wiederholte er, "wir müssen darüber reden." (Ich hoffe er hält sein Versprechen.) Und er entschwand auf seiner Wolke. Als ich aus der Hitze des Kesselraumes kam, fand ich zufällig die Botschafter Boniface Chidyausiku und Tadeous Chifamba, Mitglieder der Delegation Zimbabwes in der Wartehalle in einer Debatte mit Dr. Chiedu Osakwe, dem höchsten nigerianischen Beamten bei der WTO, verstrickt. Sie versuchten Chiedu zu überzeugen, Chifamba in den Verhandlungsraum zu lassen, weil deren Minister dort ganz alleine war. Chiedu war sich nicht sicher, ob er das gestatten könne. "Aber sie verstehen, dass der Minister ein Recht hat zumindest einen hohen Beamten bei sich zu haben, dass er nicht alleine bleiben kann?" insistierte Chifamba. Chiedu verstand, fühlte sich sehr unwohl und entschuldigte sich, indem er meinte, er würde sein Bestes tun um zu helfen. (Später befragte ich Chifamba, ob er den Verhandlungsraum hätte betreten dürfen. Er verneinte.) Am nächsten Tag, bevor wir den endgültigen Entwurf des Textes sehen durften, berichtete ich kurz meine Erlebnisse meinem Minister für Tourismus, Handel und Industrie Hon. Edward Rugumayo. Ich erklärte ihm, dass ich allein die Verantwortung für mein Vorgehen tragen würde. Ich befürchtete, dass er dafür zur Rechenschaft gezogen werden würde und erzählte ihm, dass ich ihn am Vortag gesucht hatte, es mir aber im Durcheinander unmöglich gewesen war mit ihm Kontakt aufzunehmen. Er blickte mich gutmütig an und meinte ich sei "unartig" gewesen. (Dies ist, für jene die es nicht wissen, in Afrika ein Begriff aus der Kolonialzeit; es ist ein patriarchalischer Verweis, der benutzt wird, wenn man gegen die Autorität eines Schullehrers, der "Frau des Hauses" oder gegen die Herrscher verstoßen hat), und dann fügte er eher philosophisch hinzu, dass es ein Unrecht sei, kleine Länder zu veranlassen sich schuldig zu fühlen, gerade, wenn sie unschuldig sind. "Es ist nicht gerecht," sagte er. Ich war sehr erleichtert. Als die Resultate dieser Nacht am nächsten Tag zum Vorschein kamen, wusste ich, an welchem Ort man sie geschmiedet hatte. Ich hatte die Hitze gespürt. -- Sie können sich in diese Mailing-Liste auf der Website http://www.attac-netzwerk.de/mailing.html eintragen. Infos zu Attac unter: www.attac-austria.org, www.attac.org/suisse, www.attac-netzwerk.de